KFZ-Vertragsrecht

P1040749Welche Rechte stehen mir als Käufer eines Autos zu, welche Rechte habe ich als Verkäufer? – Fragen, auf die es oft keine eindeutigen Antworten gibt, denn es gibt eine Reihe von möglichen Konstellationen zu beachten. Ein altbekannter Rat lautet “Augen auf beim Autokauf”. Das gilt nicht nur für das Fahrzeug selbst; auch ein kritischer Blick auf den Kaufvertrag sollte unbedingt dazu gehören. Häufig tauchen die Probleme jedoch erst nach Abwicklung des Kaufes auf. Der Käufer stellt z.B. fest, dass ein PKW trotz der Angabe “unfallfrei” einen Vorschaden hat, die auf dem Tacho angegebene Kilometerleistung nicht stimmt oder der Verkäufer andere Mängel verschwiegen hat. Der Verkäufer beruft sich meist auf einen Ausschluss der Gewährleistungsrechte. Als spezialisierte Anwaltskanzlei für das Autokaufrecht können wir Käufern helfen, ihre Mängelrechte wie Nachbesserung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz durchzusetzen. Verkäufern stehen wir bei ungerechtfertigten Reklamationen zur Seite. Unsere Tätigkeit wird dabei durch eine ggf. bestehende Verkehrsrechtsschutzversichung gedeckt.

RA Albert Cermak Ihr Fachanwalt für KFZ-Vertragsrecht in München

Das Thema Autokauf und Kaufvertrag hat zunehmend an Bedeutung gewonnen, seit dem viele Kfz-Käufe über das Internet angebahnt werden. Vor allem bei  Gebrauchtwagen werden viele Käufe über Inserate bei großen Portale wie autoscout24.de oder mobile.de eingeleitet. Bereits die Inhalte der Inserate haben hierbei eine große rechtliche Bedeutung. Werden dort falsche Angaben gemacht, kann dies Gewährleistungsansprüche des Käufers auslösen, auch wenn diese Angaben im Vertrag nicht wiederholt werden . Auch Auktionen wie z.B. bei ebaxy, bei denen ein Auto online „ersteigert“ werden kann, sind keine Seltenheit. Jedoch sind sich viele Verbraucher hier nicht im Klaren darüber, welche Verbindlichkeit entsprechende Erklärungen haben können. Geltende Widerrufsmöglichkeiten müssen zwar in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Seitenbetreiber aufgeführt sein, werden aber von den wenigsten wirklich gelesen. Hier ist es wichtig, diese zu kennen und auch die eventuelle Frist zum Widerruf zu wahren. Der juristische Experte ist mit den in AGBs verwendeten Formulierungen vertraut und liefert seinem Mandanten eine verständliche Analyse – oder den möglichen “Widerrufsjoker”.

Finanzierungen und Leasing

Wer sein neues oder gebrauchtes Auto nicht gleich auf einmal zahlt, sondern finanziert oder ein Leasing-Angebot wahrnimmt, hat zudem einige Besonderheiten zu beachten. Beim klassischen Leasing ist es beispielsweise so, dass der Leasingnehmer zwar Fabrikat und Ausstattung bestimmt und natürlich den Preis mit dem Verkäufer aushandelt, als Käufer tritt aber eine Leasinggesellschaft in den Kaufvertrag ein. Eigentümer des Fahrzeugs im rechtlichen Sinne ist somit nicht der Leasingnehmer, sondern die Leasinggesellschaft. Das kann in der Praxis immer wieder zu Problemen oder zumindest zu Missverständnissen führen, wenn Mängel festgestellt werden oder Garantie-Ansprüche geltend gemacht werden wollen. Um diese rechtlich speziellen Fragen klären zu können, bedarf es in der Regel umfassender Fachkenntnisse im Kfz-Kaufvertragsrecht.


Probleme bei der Rückgabe von Leasing-Fahrzeugen

Oft stellt sich für den Kunden auch die Frage, ob das Auto, das er kaufen möchte, wirklich neu ist. Man spricht von einem fabrikneuen Kfz, wenn das Fahrzeug hinsichtlich Technik und Ausstattung dem neuesten Modell entspricht. Dabei dürfen zwischen der Produktion und dem Abschluss des Kaufvertrags nicht mehr als zwölf Monate liegen und natürlich darf das Auto in dieser Zeit keinerlei Schaden erlitten haben. Nach Meinung der aktuellen Rechtsprechung kann auch ein Fahrzeug mit einer Tageszulassung noch als fabrikneu gelten, wenn die anderen Voraussetzungen für fabrikneue Fahrzeuge erfüllt sind.

Auch wenn die Zeit des Leasings problemlos verläuft, kann es hinterher unschöne Überraschungen für den Kunden geben, wenn er sein Fahrzeug zum Ende der Leasinglaufzeit zurückgeben möchte. Hier gibt es oft Streitigkeiten, wenn der Händler Beschädigungen am Fahrzeug erkennen möchte, der Kunde aber von normalen Gebrauchsspuren ausgeht. Der KFZ-Anwalt unterstützt den Kunden dabei, seine Ansprüche geltend zu machen und am Ende nicht auf hohen Kosten für eventuelle Reparaturen sitzen zu bleiben.

Rechte beim Autokauf von privat

Ein besonderes Risiko kann ein Autokauf von privat sein. Freilich ist es möglich, hier ein echtes Schnäppchen zu machen, aber mit Garantie- oder Gewährleistungsverpflichtungen des Verkäufers gegenüber dem Käufer sieht es in der Regel schlecht aus. Diese können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen geltend gemacht werden. Und auch ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist eigentlich nicht möglich, wenn keine wesentlichen Mängel bestehen, die beim Kauf nicht zu erkennen gewesen sind.

Verbraucher haben es im Gesetzesdschungel oft nicht leicht, ihre Interessen durchzusetzen, zumal es auch häufig Neuregelungen in Bezug auf finanzierte Kaufverträge oder Leasingverträge gibt. Ein Fachanwalt ist auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und kann für seine Klienten offene Fragen klären und dazu beitragen, kräftezehrende Auseinandersetzungen zu minimieren.